Yes, ICAN!

Sie kämpfen für eine Welt ohne Atomwaffen. Jetzt hat ICAN den Friedensnobelpreis erhalten. Ihre Arbeit ist noch lange nicht beendet.

2007 in Melbourne gegründet, hat sich ICAN seitdem gegen Atomwaffen und für eine globale atomare Abrüstung eingesetzt. Zur Mobilisierung von Staaten wandte sich ICAN zunächst an Länder der Südhalbkugel und schuf dann mit europäischen Ländern wie Österreich, Norwegen und Irland eine globale Interessengruppe, die ab 2013 für ein Abkommen eintraten.

ICAN änderte die Stoßrichtung der Abrüstungsdebatte weg von Sicherheitsaspekten wie nuklearer Abschreckung, hin zu humanitären Argumenten wie den direkten Konsequenzen eines Atomwaffeneinsatzes für Zivilbevölkerung und Umwelt. Als Meilenstein initiierte ICAN 2017 einen UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Er wurde am 20. September von 50 Staaten unterzeichnet. Nicht dabei sind alle Atommächte und die NATO-Staaten. Viele von ihnen hatten schon die Abstimmung in der UN-Versammlung boykottiert. Wir gratulieren ICAN herzlich zur verliehenen Auszeichnung. Dies tat übrigens auch die Bundesregierung. Per Twitter äußerte sich Regierungssprecher Steffen Seibert und überbrachte Glückwünsche. Den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen hat die Bundesregierung allerdings nicht unterzeichnet. Ein Indiz dafür, dass ICANs Arbeit noch lange nicht getan ist. Deutschland ist zwar selbst keine Atommacht, lagert aber amerikanische Sprengköpfe auf deutschem Boden. Außerdem könnte die Bundesregierung die globale Abrüstung durch internationale Lobbyarbeit stark vorantreiben.

Anne Balzer von ICAN Deutschland findet dazu auf Nachfrage deutliche Worte: „Wir bedanken uns für die Glückwünsche und freuen uns, dass wir uns im Ziel einer atomwaffenfreien Welt einig sind. Die Bundesregierung beharrt aber auf ihrer „Schritt-für-Schritt“ Strategie und boykottierte die Verhandlungen für den internationalen Verbotsvertrag. Das ist eine Enttäuschung. Die letzten internationalen Abrüstungskonferenzen sind ins Stocken gekommen, Kim Jong Uns und Donald Trumps Rhetorik spitzt sich täglich zu und es kann nicht sein, dass die Mehrheit der Staatengemeinschaft weltweit weithin von einer Minderheit der Atomwaffenstaaten dominiert wird. Es ist daher an der Zeit, dass die Bundesregierung ein klares Zeichen für Abrüstung und für das Engagement der Staatengemeinschaft setzt und sich dem Verbotsvertrag anschließt.“

„Der Beitritt zum Verbotsvertrag muss daher in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Dann ist ein wirklicher abrüstungspolitischer Durchbruch möglich. Andernfalls stützt die Bundesregierung letztlich die Politik der Atomwaffenstaaten.“

In Zukunft konzentriert sich ICAN also stark auf die Staaten, die den Vertrag noch nicht unterzeichnet haben. Für Deutschland fordert Balzer „eine Debatte über (…) den Abzug von den US-Atomwaffen, die immer noch auf Deutschem Territorium, in Büchel, stationiert sind.“

ICAN hat die GLS Bank als ihre Bank gewählt

„Für die GLS Bank haben wir uns auf Grund ihrer ethischen Leitlinien entschieden. Hier konnten wir uns sicher sein, dass keine Investitionen in Atomwaffen getätigt werden“, so Balzer.

Wer die ICAN unterstützen möchte, kann direkt hier spenden:

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Fotos: Titelbild – Tim Wright / Anne Balzer – ICAN